In der Gemeinderatssitzung am 11. März hat die Fraktion der Freien Wähler eine Prüfung möglicher Videoüberwachung an zwei Stadtbahn-Haltestellen in Ostfildern angeregt. Konkret geht es um die Endhaltestelle der Stadtbahn in Nellingen sowie die Haltestelle Scharnhauser Park.
Die Stadträtin Corina Raisch (Freie Wähler) brachte das Thema unter dem Tagesordnungspunkt „Anträge“ zur Sprache. Hintergrund seien Fragen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Umfeld der Haltestellen. Die Fraktion kündigte an, einen entsprechenden Antrag zu stellen, mit dem geprüft werden soll, ob eine Videoüberwachung an diesen Orten sinnvoll und rechtlich möglich ist.
Oberbürgermeister Christof Bolay erklärte in der Sitzung, dass sich die Verwaltung bereits mit dem Thema befasse. Eine Prüfung erfolge in Abstimmung mit den zuständigen Stellen, unter anderem im Austausch mit dem Datenschutzbeauftragten sowie den zuständigen Fachbereichen der Verwaltung.
Vorfall an der Endhaltestelle
Auslöser für die Diskussion sind unter anderem Meldungen über Sachbeschädigungen und Konflikte im Umfeld der Haltestellen. So berichtete das Polizeipräsidium Reutlingen am 20. Februar über einen Vorfall an der Endhaltestelle Nellingen.
Demnach soll es dort zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Geschäftsinhaber und einer Gruppe von Kindern und Jugendlichen gekommen sein. Nach Polizeiangaben waren mehrere Minderjährige beteiligt. Das Polizeirevier Filderstadt ermittelt zum Ablauf des Geschehens und sucht weiterhin Zeugen.
Beispiel aus der Nachbargemeinde
In der Nachbargemeinde Leinfelden-Echterdingen wurde kürzlich an der U6-Haltestelle Stadionstraße eine Videoüberwachung eingerichtet. Darüber berichtete die Stuttgarter Zeitung am 12. März. Die Stadt begründet dies mit wiederholten Sachbeschädigungen und Vandalismus in der Vergangenheit. Die Kameras sollen dort laut Kommune vor allem der Gefahrenabwehr und der Aufklärung von Straftaten dienen.
Prüfung für Ostfildern angeregt
Mit ihrem Antrag möchten die Freien Wähler erreichen, dass die Stadtverwaltung prüft, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Videoüberwachung an den genannten Haltestellen möglich wäre.
